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§1 Allgemeine Regelungen

1. Die Firma HORNBACH Baumarkt (Schweiz) AG, Schellenrain 9, CH‐6210 Sursee (im Folgenden: Anbieter) betreibt im Internet unter www.hornbach.ch (im Folgenden: Webseite) einen Online-­Shop und bietet unter anderem den Service "Bestellen und liefern lassen" (unten § 2) sowie den Service „Reservieren & Abholen“ (unten § 3) an. Unter § 2 und § 3 sind die speziell auf diese Services anwendbaren Bestimmungen zu finden, unter § 1 und § 4 ‐11 die auf alle Hornbach Services anwendbaren Regelungen.

2. Der Anbieter erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Shops und der Services ausschliesslich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB). Die AGB gelten gegenüber allen Nutzern des Online-Shops, die einen Service in Anspruch nehmen (im Folgenden: Kunde). Dabei ist die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung oder Reservierung aktuelle und unter www.hornbach.ch zugänglich gemachte AGB-Version für den bestellenden oder reservierenden Kunden verbindlich.

3. Mit der Versendung der elektronischen Bestellung oder der Reservierung stimmt der Kunde der Geltung dieser AGB zu. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

4. Der Anbieter gewährleistet für die Nutzung des Online-Shops sowie der Services keine bestimmte Erreichbarkeit seiner Webseite.

5. Der Anbieter kann jederzeit den Zugang zum Online-Shop sowie zu den Services beschränken oder reglementieren. Dies erfolgt insbesondere, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität (die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes), der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

§2 Service «Bestellen und liefern lassen»

1. Allgemeines

Der Kunde kann beim Service «Bestellen und liefern lassen» nach der erfolgreichen Registrierung für ein dauerhaftes Benutzerkonto oder mittels eines einmaligen Gastkontos (unten §8) Waren über den Service elektronisch bestellen.

2. Bestellung

Durch Anklicken des Buttons «Online bestellen» kann der Kunde einzelne Artikel zum Kauf auswählen. Nach Klicken auf den Button «Warenkorb» kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs überprüfen und ändern. Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Eingabe der abgefragten Daten zu Zahlungsart, Lieferadresse und Rechnungsadresse. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung auf Eingabefehler zu überprüfen und diese zu berichtigen. Durch das Anklicken des Buttons «Jetzt kaufen» schliesst der Kunde den Bestellvorgang rechtsverbindlich ab und gibt zugleich ein verbindliches Angebot zum Erwerb der ausgewählten Waren gegenüber dem Anbieter ab –siehe nachfolgend 3.

3. Angebot, Vertragsabschluss

Die auf der Webseite dargestellten Produkte und Leistungen stellen keine bindenden Angebote sondern eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten dar. Mit dem Abschluss der Bestellung der Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Er erhält sodann per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung vom Anbieter. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Annahme des Angebots des Kunden durch den Anbieter -und somit das Zustandekommen des Vertrages -erfolgt entweder durch Übermittlung einer Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail oder durch Versand der bestellten Ware binnen 14 Tagen nach Versand der Bestelleingangsbestätigung.

4. Speicherung des Vertragstextes

Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht; bitte speichern Sie sich Ihre Bestellung und die AGB selbst, wenn Sie diese zu einem späteren Zeitpunkt einsehen wollen.

5. Lieferung, Lieferkosten

Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung hängt von dem oder den bestellten Artikeln ab und wird vom Anbieter festgelegt. Die anfallenden Transportkosten werden bei jedem Artikel sowie bei Abschluss der Bestellung auf der Bestellübersichtsseite separat ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Versand erfolgt nur innerhalb der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein. Näheres zu den Lieferbedingungen und den Versandkosten, welche einen integralen Bestandteil des Kaufvertrages bilden, finden Sie hier: www.hornbach.ch/fragen

In jedem Falle bleiben Mengenbeschränkungen vorbehalten. Sollte eine der vom Kunden bestellten Waren nicht an Lager sein, ist die Auslieferung der übrigen Artikel davon nicht betroffen. Fehlende Artikel werden nachgeliefert. Der Anbieter behält sich vor, Bestellungen nur insoweit auszuführen, als am Warenlager tatsächlich verfügbare Ware vorhanden ist.

Der Anbieter oder die durch den Anbieter beauftragten Lieferpartner sind grundsätzlich nur zu einer Lieferung bis Bordsteinkante verpflichtet. Der Kunde haftet dafür, dass der Transport bis an die Lieferanschrift mit den üblichen Mitteln eines Lastkraftwagens möglich ist. Der Kunde informiert den Anbieter vorab über eventuelle Erschwernisse bei der Anlieferung. An Sonn-und Feiertagen findet keine Lieferung statt. Ist der Lieferort mit normalem Lastkraftwagen nicht oder nur erschwert zugänglich, insbesondere in Bergregionen und an autofreien Orten, so erfolgt die Lieferung nur bis zur nächsten allgemein zugänglichen Stelle, die ohne Zusatzaufwand oder Zusatzkosten erreicht werden kann (z.B. bis zur Talstation bei Lieferung an Orte, die nicht per Strasse erreicht werden können). Der Lieferort muss zudem über das Schweizer und liechtensteinische Strassennetz erreicht werden können.

6. Preise

Alle in CHF (Schweizer Franken) ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Bruchpreisen wird immer auf die Einheit (kaufmännisch) gerundet.
Bei CHF 0,01 und 0,02 sowie bei CHF 0,06 und 0,07 wird immer auf die nächste 5-er Einheit abgerundet,
bei CHF 0,03 und 0,04 sowie bei CHF 0,08 und 0,09 wird immer auf die nächste 5-er Einheit aufgerundet.

7. Gefahrtragung

Der Anbieter trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes, bis dieser dem Transportunternehmen zur Versendung an den Kunden übergeben wird oder dieses mit der Annahme in Verzug ist.

8. Zahlung

8.1 Die Zahlung kann bei der Bestellung wahlweise per Kreditkarte, per PostFinance, per Kauf auf Rechnung sowie per Vorkasse oder PayPal erfolgen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschliessen oder neue Zahlungsarten anzubieten.

8.2 Beim Kauf auf Rechnung ist der in Rechnung gestellte Betrag spätestens bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto unseres externen Partners, der Billpay GmbH, Dorfstrasse 53, 8105 Watt ( https://www.billpay.ch/de/kunde-schweiz/), zu bezahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote auf der Webseite und setzt unter anderem eine vorgängige erfolgreiche Bonitätsprüfung gemäss § 2, 8.3 durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, welche nach Abschluss des Kaufvertrages die Rechnungsforderung des Anbieters gegenüber dem Kunden übernimmt. Der Anbieter bleibt auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay GmbH zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

8.3 Sofern der Anbieter in Vorleistung tritt, z.B. bei einem Kauf auf Rechnung, kann er zur Wahrung seiner berechtigten Interessen einen Datenaustausch mit anderen Kredit-und Zahlungs-Dienstleistungsunternehmen (im Folgenden: Auskunfteien) zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung vornehmen. Hierzu übermittelt der Anbieter die erforderlichen Personendaten an eine Auskunftei. Die Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen des Kunden auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten bezieht der Anbieter von seinen Auskunfteien und verwendet sie für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses. Der Anbieter teilt dem Kunden auf Nachfrage mit, an welche Auskunfteien der Anbieter sich dafür wendet.

8.4 Bei Kreditkarte und PayPal wird im Regelfall der Zahlbetrag gleichzeitig mit dem Versenden der Ware abgebucht, bei PostFinance direkt nach Ausführen der Überweisung.

8.5 Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, so gerät er mit Ablauf der ihm gesetzten Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen von 8% und pro Zahlungserinnerung Mahnkosten bis zu CHF 30 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren, zu berechnen. Ist die bestellte Ware vor Zahlung in den Besitz des Kunden übergegangen und ist der Kunde mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, so kann der Anbieter dem Kunden eine angemessene Nachfrist von in der Regel 10 Tagen setzen und nach deren unbenutztem Ablauf entweder innert 10 Tagen den Rücktritt vom Vertrag erklären und Schadenersatz oder weiterhin Zahlung des Kaufpreises verlangen. Bei Vorauszahlungspflicht des Kunden und bei Barkäufen kann der Anbieter bei Zahlungsverzug des Kunden ohne Nachfristsetzung durch Anzeige an den Kunden sofort vom Vertrag zurücktreten. Des Weiteren behält sich der Anbieter im Verzugsfalle das Recht vor, alle weiteren Bestellungen zu blockieren, bis der ausstehende Betrag beglichen ist. Dabei kann die mit der Abwicklung des Kaufs auf Rechnung beauftragte Billpay GmbH künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten hierfür die Allgemeinen Geschäftsbedingungen https://www.billpay.ch/de/datenschutz-ch/ der Billpay GmbH.

9. Rückgaberecht

Der Anbieter gewährt dem Kunden ein Rückgaberecht. Der Kunde kann die Ware innerhalb einer Rückgabefrist von 30 Tagen an den Anbieter zurücksenden. Die Rückgabefrist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden.

Wenn der Kunde von diesem Rückgaberecht Gebrauch machen will, hat er die Ware innerhalb der Rückgabefrist (Datum Poststempel massgebend) an die der Sendung beigefügte Rücksendeadresse zu versenden. Sollte der Sendung keine Rücksendeadresse beigefügt sein, so erhält der Kunde die Rücksendeadresse beim HORNBACH-Servicecenter unter onlineshop@hornbach.ch oder unter der Telefonnummer +41 (0) 4192964-99 (dem Kunden entstehen nur die Verbindungskosten).

Voraussetzung für die Rückgabe ist, dass Ware vollständig ist, sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befindet und in der Originalverpackung zurückgeschickt wird.

Vom Rückgaberecht ausgenommen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Im Falle einer Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können vom Kunden die empfangene Ware sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt beziehungsweise herausgegeben werden, muss insoweit an den Anbieter Wertersatz geleistet werden. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Kunden zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden auf dessen Kosten abgeholt.

Dieses Rückgaberecht beschränkt nicht die gesetzlichen Rechte des Kunden.

§3 Service «Reservieren und Abholen»

1. Allgemeines, Reservierung

Beim Service «Reservieren und Abholen» kann der Kunde nach erfolgreicher Registration (unten §8) Waren zum Kauf in einem HORNBACH-Markt online reservieren. Hierzu wählt der Kunde aus den online zur Reservierung verfügbaren Produkten die gewünschten Produkte und den gewünschten Abholmarkt und -zeitpunkt aus. Der Anbieter bestätigt nach Abschluss der Reservierung durch den Kunden den Erhalt der Reservierung per E-Mail. Die Produkte werden sodann an der Information bzw. der Warenausgabe im ausgewählten Markt für den Kunden ab dem gewünschten Abholtermin für 3 Tage zum Kauf bereitgehalten.

2. Vertragsschluss

Durch die Online-Reservierung von Produkten zum Kauf im HORNBACH-Markt wird über die Webseite kein Kaufvertrag über die Ware geschlossen. Der Vertragsschluss (Kaufvertrag) erfolgt erst im ausgewählten HORNBACH-Markt durch Abholung und Bezahlung der reservierten Waren. Auf den Kaufvertrag finden ergänzend zu diesen AGB die vor Ort einsehbaren allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen HORNBACH-Marktes Anwendung. Die Regelungen dieser AGB gehen den Regelungen in den AGB des jeweiligen HORNBACH-Marktes vor.

3. Preise

Alle in CHF (Schweizer Franken) ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Bei Bruchpreisen im Zusammenhang mit dem Erwerb von Reservieren & Abholen Artikeln wird bei Zahlung an der Kasse im HORNBACH-Markt immer auf die Einheit (kaufmännisch) gerundet. Bei CHF 0,01 und 0,02 sowie bei CHF 0,06 und 0,07 wird immer auf die nächste 5-er Einheit abgerundet, bei CHF 0,03 und 0,04 sowie bei CHF 0,08 und 0,09 wird immer auf die nächste 5-er Einheit aufgerundet.

4. Zahlungsmöglichkeiten

Bei dem Service «Reservieren und Abholen» ist eine Bezahlung der Waren über die Webseite nicht möglich. Eine Bezahlung der Waren erfolgt in dem ausgewählten HORNBACH-Markt mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln bei Abholung der Waren.

5. Stornierung der Reservierung

Der Kunde kann die getätigte Reservierung jederzeit stornieren. Die Stornierung erfolgt durch Mitteilung der Stornierung an den ausgewählten HORNBACH-Markt. Die Kontaktdaten des Marktes werden dem Kunden in der Bestätigungs-E-Mail des Anbieters übermittelt. Die Stornierung ist für den Kunden, bis auf die Kommunikationskosten für die Übermittlung der Stornierung, kostenfrei.

§4 Sonstige Services

1. HORNBACH App

1.1 Der Anbieter stellt eine «HORNBACH App» für mobile Geräte zur Verfügung. Die Nutzung der «HORNBACH App» ist gratis. Allfällige Kosten, welche Dritte, insbesondere Mobilfunk- und App-Store Anbieter, für die Nutzung und Installation der Apps verlangen, sind vom Nutzer der App zu tragen. Bei Download und Nutzung der «HORNBACH App» können neben dieses Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusätzlichen Bedingungen des App-Store Anbieters Anwendung finden, für die der Anbieter nicht zuständig ist.

1.2 Zur Nutzung aller Funktionen der «HORNBACH App» kann die Zustimmung zum Zugriff auf bestimmte technische Funktionen oder Daten des verwendeten Geräts notwendig sein, wie z.B. die Kamera für das Scannen des Strichcodes.

1.3 Die «HORNBACH App» verwendet Push Mitteilungen. Diese werden auch zugestellt, wenn die App nicht geöffnet ist. Der Nutzer kann jederzeit auf die Zustellung von Push Mitteilungen durch eine entsprechende Geräteeinstellung verzichten.

1.4 Der Nutzer verpflichtet sich, die «HORNBACH App» sowie den «HORNBACH Raum- und Aussenplaner» (im folgenden gemeinsam «Software» genannt) nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstossenden Zwecken zu verwenden.

1.5 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Fotos in die Software hochzuladen, welche personenbezogene Daten beinhalten. Personendaten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche und juristische Personen beziehen. Eine Person ist identifizierbar, wenn sie direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser Person sind. Beispielsweise sind insbesondere Fotos, auf denen eine Person erkennbar ist, Personendaten dieser Person.

1.6 Beim «HORNBACH Raum- und Aussenplaner» hat der Nutzer die Möglichkeit, eigene Bilder ohne personenbezogene Daten (vergleiche Ziffer 1.5) auf die Server der vom Anbieter hierzu eingesetzten ESIGN Software GmbH (im Folgenden «ESIGN»), Warmbüchenstrasse 17, 30159 Hannover, hochzuladen. Im Rahmen einer automatisierten Aufbereitung der Bilder bietet der Anbieter dem Nutzer dann den Fotoservice an, um eigene Raumbilder zu bearbeiten und die Bodenbeläge passend zu den Gegebenheiten zu Hause zu gestalten. Sofern der Nutzer die hochgeladenen Bilder nicht früher löscht, speichert ESIGN diese für 30 Tage nach der letzten Bearbeitung, so dass dem Nutzer diese Bilder in diesem Zeitraum in der Regel zur nochmaligen Verwendung zur Verfügung stehen. Sofern der Nutzer seine Bilder nicht unmittelbar nach der Verwendung löscht, räumt der Nutzer ESIGN während dieser Zeit das Recht ein, diese Bilder zu verwenden, um deren Erkennungs-Algorithmus für die Bodenbeläge zu trainieren und zu verbessern.

2. HORNBACH E-Bon

2.1 Der «HORNBACH E-Bon» ist ein Service von HORNBACH Schweiz, der allen für das HORNBACH Kundenkonto unter hornbach.ch, registrierten Kunden (im Folgenden Teilnehmer) gemäss den nachfolgenden Bestimmungen zur Verfügung steht.

2.2 Diplomaten, Angehörige einer internationalen Institution und andere von der Mehrwertsteuer befreite Personen sind aus steuerrechtlichen Gründen von der Teilnahme am HORNBACH E-Bon ausgeschlossen.

2.3 Die Erfassung eines Einkaufs in einem Schweizer HORNBACH Bau- und Gartenmarkt im Kundenkonto als HORNBACH E-Bon ist ab dem 01.02.2020 (Belegdatum) möglich. Ab dem 01.02.2021 ist die Erfassung grundsätzlich bis zu einem Jahr rückwirkend (Belegdatum) möglich.

2.4 Der Teilnehmer ist nur berechtigt, Bons aus eigenen Einkäufen, aus Einkäufen die in seinem Auftrag durch Dritte erfolgt sind, und aus Einkäufen von in seinem Haushalt lebenden Personen in seinem Kundenkonto zu erfassen.

2.5 Die Hinterlegung eines HORNBACH E-Bons im Kundenkonto unter «Meine Einkäufe» erfolgt durch Erfassung des auf dem HORNBACH Papier-Kassenbeleg befindlichen Strichcode mit der Scan-Funktion der HORNBACH App oder durch Eingabe der Barcode-Nummer in das Eingabefeld im HORNBACH Kundenkonto und Eingabe des Gesamtbetrages (Bon-Summe). Die Nutzung des HORNBACH E-Bons entbindet den Teilnehmer nicht davon, Kassenzettel selbst aufzubewahren. Der Anbieter archiviert keine digitalen Kassenzettel für die Teilnehmer.

2.6 Das Herauslöschen einzelner HORNBACH E-Bons aus dem HORNBACH Kundenkonto durch den Teilnehmer ist jederzeit im Kundenkonto durch den Teilnehmer selbst möglich. Löscht der Teilnehmer sein Kundenkonto vollständig, so werden auch alle darin befindlichen HORNBACH E-Bons gelöscht.

2.7 Möchte der Teilnehmer den Kassenzettel als Beleg gegenüber Dritten verwenden, so ist dieser in Papierform an der Kasse zu beziehen und aufzubewahren. Der HORNBACH E-Bon ist kein steuerrechtlich anerkanntes Dokument und berechtigt für sich alleine nicht zum Vorsteuerabzug. Der Anbieter haftet nicht für mögliche Nachteile in dem Fall, dass der Teilnehmer den Original-Kaufbeleg nicht aufbewahrt.

2.8 Der Anbieter behält sich vor, das HORNBACH E-Bon-System zu modifizieren, auszusetzen oder zu beenden. Hierüber werden die Teilnehmer rechtzeitig – in der Regel drei Monate vorab – per E-Mail benachrichtigt.

2.9 Ein Anspruch auf die ständige Anzeige der HORNBACH E-Bons im HORNBACH Kundenkonto besteht nicht. Der Anbieter haftet weder für die Zustellung noch für die Richtigkeit der HORNBACH E-Bons. Bei Abweichungen gehen die Belege von des Anbieters den Angaben auf den HORNBACH E-Bons vor.

3. Der verlängerte Dauertiefpreis

3.1 Der «verlängerte Dauertiefpreis» ist ein Service des Anbieters, der allen für das HORNBACH Kundenkonto auf www.hornbach.ch registrierten Kunden (im Folgenden Teilnehmer) gemäss den nachfolgenden Bestimmungen zur Verfügung steht.

3.2 Der «verlängerte Dauertiefpreis» gilt nur für Einkäufe in vom Anbieter unmittelbar betriebenen Webshops (im Folgenden HORNBACH-Webshop) und Filialen in der Schweiz (im Folgenden HORNBACH Bau- und Gartenmarkt) ab dem 15.07.2020.

3.3 Einkäufe im HORNBACH-Webshop als Teilnehmer (über das Kundenkonto) werden automatisch für den «verlängerten Dauertiefpreis» erfasst. Bestellungen als «Gast» im HORNBACH-Webshop können nicht am «verlängerten Dauertiefpreis» teilnehmen. Einkäufe in einem Schweizer HORNBACH Bau- und Gartenmarkt nehmen am «verlängerten Dauertiefpreis» teil, wenn der jeweilige Kassenbon als E-Bon im Kundenkonto innerhalb von 30 Tagen nach dem jeweiligen Einkauf (Dauertiefpreis-Betrachtungszeitraum) erfasst wurde. Bestellungen (Aufträge) in einem HORNBACH Bau- und Gartenmarkt werden für den «verlängerten Dauertiefpreis» erfasst, sofern Teilnehmer beim Bestellvorgang auf das bestehende Kundenkonto hinweisen.

3.4 Diplomaten, Angehörige einer internationalen Institution und andere von der Mehrwertsteuer befreite Personen sind aus steuerrechtlichen Gründen vom Service «verlängerter Dauertiefpreis» ausgeschlossen.

3.5 Nicht berücksichtigt werden beim «verlängerten Dauertiefpreis» Artikel, die im Rahmen des Abverkaufs im Preis reduziert werden (mit «raus damit» gekennzeichnete Artikel). Weiter sind Pfand-/ Depotbeträge und Versandkosten sowie sämtliche vom Anbieter angebotenen und / oder vermittelten Dienst- und / oder Werkleistungen von der «Verlängerte Dauertiefpreis» ausgeschlossen.

3.6 Im Rahmen des Services «verlängerter Dauertiefpreis» wird automatisch der Differenzbetrag zwischen dem - innerhalb des jeweiligen Dauertiefpreis-Betrachtungszeitraumes - niedrigsten Brutto-Verkaufspreis des Anbieters in der Schweiz und dem jeweils bezahlten Brutto-Verkaufspreis für jeden teilnehmenden, gekauften und im Kundenkonto erfassten Artikel errechnet (aktivierbares «Dauertiefpreis-Guthaben»). Die Berechnung und Anzeige oder Aktualisierung eines aktivierbaren Dauertiefpreis-Guthabens erfolgt immer erst am Tag nach Ablauf des jeweiligen Dauertiefpreis-Betrachtungszeitraumes.

3.7 Das jeweilige Dauertiefpreis-Guthaben ist online im HORNBACH Kundenkonto einsehbar. Änderungen und Aktualisierungen des Dauertiefpreis-Guthabens werden zudem per E-Mail mitgeteilt. Einwendungen gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des jeweiligen Dauertiefpreis-Guthabens müssen spätestens innerhalb eines Monats nach Erhalt der jeweiligen Mitteilung schriftlich beim Anbieter (Adresse am Ende der Datenschutzerklärung ) geltend gemacht werden. Die entsprechenden Kaufbelege sind vollständig im Original (d.h. in Papierform) beizufügen.

3.8 Für die Einlösung des Dauertiefpreis-Guthabens ist die vorherige Aktivierung im HORNBACH Kundenkonto erforderlich. Die Einlösung kann sodann im HORNBACH Webshop (www.hornbach.ch) und in jedem Schweizer HORNBACH Bau- und Gartenmarkt - dort unter Angabe von zwei Authentifizierungsmerkmalen aus dem Kundenkonto - zum Erwerb von Waren erfolgen. Eine Barauszahlung des Dauertiefpreis-Guthabens ist nicht möglich.

3.9 Nicht aktiviertes Dauertiefpreis-Guthaben verfällt mit Ablauf des Jahres, welches auf das Jahr folgt, in dem das jeweilige Dauertiefpreis-Guthaben entstanden ist, sofern dieses nicht zuvor aktiviert wurde. Aktiviertes Dauertiefpreis-Guthaben verfällt 36 Monate nach dem Ende des Jahres in dem das jeweilige Dauertiefpreis-Guthaben aktiviert wurde.

3.10 Bei Rückgabe / Umtausch von Artikeln, die unter anteiliger Inanspruchnahme von Dauertiefpreis-Guthaben bezahlt wurden, erfolgt zunächst eine Erstattung der Anteile des Kaufpreises, die mit anderen Zahlungsmitteln bezahlt wurden auf dem Zahlungsweg, mit dem diese gezahlt wurden, und dann eine Rückbuchung des eingesetzten Dauertiefpreis-Guthabens auf das Kundenkonto.

3.11 Ein Ausschluss von der Nutzung der Funktion «verlängerter Dauertiefpreis» im Kundenkonto des Teilnehmers seitens des Anbieters ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z. B. nachgewiesener Missbrauch) möglich. Nicht aktiviertes Dauertiefpreis-Guthaben verfällt zum Zeitpunkt der Wirksamkeit des Ausschlusses. Bereits aktiviertes aber nicht eingelöstes Dauertiefpreis-Guthaben verfällt zum Ende der jeweiligen Gültigkeit (siehe Ziffer 3.9), soweit dieses Dauertiefpreis-Guthaben nicht nachweislich durch den wichtigen Grund entstanden ist, der zum Ausschluss führte. In diesem Fall verfällt das Dauertiefpreis-Guthaben mit dem Ausschluss.

3.12 Der Anbieter kann den «verlängerten Dauertiefpreis» oder einzelne Bestandteile des «verlängerten Dauertiefpreises» jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten unter angemessener Wahrung der Belange der Teilnehmer beenden. Bereits aktiviertes Dauertiefpreis-Guthaben kann zu den im Zeitpunkt der Aktivierung gültigen Konditionen auch nach Beendigung des «verlängerten Dauertiefpreises» noch bis zum jeweiligen Verfallsdatum eingelöst werden.

3.13 Mit der Löschung des HORNBACH Kundenkontos durch den Teilnehmer werden sämtliche Einträge im Kundenkonto einschliesslich möglichem aktiviertem Dauertiefpreis-Guthaben gelöscht. Eine Einlösung von zuvor aktiviertem Dauertiefpreis-Guthaben nach Löschung des Kundenkontos ist daher nicht mehr möglich.

§5 Höhere Gewalt

1. Folgende Bereitstellungsverzögerungen der Ware hat der Anbieter nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn diese Ursachen bei gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen oder Lieferanten des Anbieters eintreten:

2. Umstände höherer Gewalt, sowie sonstige für den Anbieter unvorhersehbare, unvermeidbare und durch den Anbieter nicht verschuldete aussergewöhnliche Ereignisse, die erst nach der Bestellung oder Reservierung eintreten oder dem Anbieter unverschuldet unbekannt geblieben sind. Des Weiteren Streiks, Feuer, Überschwemmungen, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind.

3. Der Anbieter ist berechtigt, in Fällen des §5 Ziffer 2. die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Weist der Anbieter dem Kunden eine unzumutbare Leistungserschwerung in diesem Sinne nach, sind der Anbieter und der Kunde zum Rücktritt bzw. zur Stornierung berechtigt. Umstände, die zu einer lediglich vorübergehenden und daher hinzunehmenden Leistungsverzögerung führen, bleiben hiervon ausgenommen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§6 Haftung, Garantie und Gewährleistung

1. Die Haftung des Anbieters ist auf Fälle der groben Fahrlässigkeit und der rechtswidrigen Absicht beschränkt. Eine weitergehende Haftung wird ausdrücklich wegbedungen. Die Haftung für Hilfspersonen des Anbieters ist vollumfänglich ausgeschlossen.

2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, wobei der Anbieter die Wahl hat, die Gewährleistung durch Nachbesserung (Reparatur), Ersatz, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (nachträgliche Herabsetzung des Kaufpreises) zu erbringen. Die Gewährleistung wird nur erbracht, sofern keine Ausschlussgründe wie normale Abnutzung, Schäden durch Fehlmanipulationen, Eingriffe oder fehlerhafte Verwendung sowie äussere Umstände wie Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw. vorliegen. Bei Verschleissteilen/Verbrauchsmaterialen, Batterien, Leuchtmittel und Akkus bedingt der Anbieter die Gewährleistung vollständig weg. Ansonsten richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

3. Wenn über die gesetzliche Gewährleistung hinaus mit der Ware eine Garantie gegeben wird, richtet sich diese nach den jeweiligen schriftlichen Garantiebestimmungen des Anbieters. Darüber hinausgehende Garantien von Mitarbeiter des Anbieters, insbesondere im Rahmen von Beratungsleistungen usw., sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich erfolgen. Soweit der Anbieter für ein Produkt schriftlich eine besondere über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gehende Garantie gewährt und diesem keine speziellen Garantiebedingungen beigefügt sind, gilt Folgendes:

Beginn der bei dem jeweiligen Produkt angegebenen Garantiezeit ist das Datum des Kaufbeleges.

Der Anbieter garantiert die Mangelfreiheit des Produktes während der Garantiezeit unter nachstehenden Einschränkungen: Die Garantie gilt nicht für Akkus, Batterien, Leuchtmittel und Verbrauchsmaterialien sowie für Mängel auf Grund gewöhnlicher Abnutzung (Verschleiss) oder wegen fehlerhafter Montage oder fehlerhafter Verwendung des Produktes.

Im Garantiefall entscheidet der Anbieter, ob das Produkt auf Kosten des Anbieters repariert oder ersetzt wird oder der Kaufpreis gegen Rückgabe des Produktes erstattet wird (Garantieleistung). Weitergehende Ansprüche aus der Garantie sind ausgeschlossen. Die Garantieleistung wird in jeder Filiale unter Vorlage des Produktes und des Kaufbeleges erbracht.

Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere solche wegen Mängeln des Produktes, bleiben unberührt.

§7 Transportschäden, Mängelrüge

Sollte der Kunde offensichtliche Mängel jedweder Art an der Ware bei Lieferung oder bei der Abholung im Markt (Reservieren & Abholen) feststellen, so muss der Kunde innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware dies in Textform dem Anbieter anzeigen. Offensichtliche, äusserlich erkennbare Transportschäden soll sich der Kunde bei Übergabe der Sendung vom Paketzusteller (Carrier) oder im Markt (Reservieren & Abholen) schriftlich bestätigen lassen.

§8 Registrierung

1. Eine Bestellung zur Lieferung oder zur Abholung kann entweder mittels eines einmaligen Gastkontos oder mittels eines dauerhaften Benutzerkontos (zusammenfassend: «Registrierung») durchgeführt werden. Der Kunde muss in beiden Fällen seine für den Service relevanten Daten angeben, um den Service nutzen zu können.

2. Registrierungsberechtigt sind nur volljährige und voll geschäftsfähige natürliche und juristische Personen. Die Registrierung ist kostenlos.

3. Der Kunde versichert, dass die von ihm gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter über Änderungen der Daten zu unterrichten. Die als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden, um eine Registrierung vornehmen zu können. Insbesondere ist eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben, die tatsächlich dem Kunden zuzuordnen ist und die der Kunde regelmässig abruft. Hierfür wird das sogenannte Double-Opt-In-Verfahren genutzt. Der Kunde erhält nach Abschluss der Registrierung einen Link an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, den er zum Abschluss des Registrierungsvorgangs anklicken und damit die Registrierung bestätigen muss.

4. Soweit der Kunde ein dauerhaftes Benutzerkonto anlegt, wählt sich der Kunde bei der Registrierung selbst ein Passwort, mit dem er sich künftig «Einloggen» kann. Der Kunde hat sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten bekannt zu machen. Hat der Kunde Grund zur Annahme, dass sein Passwort anderen bekannt ist, hat er dieses unverzüglich zu ändern und ggf. den Anbieter zu informieren. Es ist Sache des Kunden, die missbräuchliche Verwendung von Benutzernamen, Passwort oder sonstigen Logindaten zu vermeiden. Der Anbieter geht bei jedem erfolgreichen Login davon aus, dass es sich hierbei um den berechtigten Kunden handelt. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Konsequenzen, die aus der missbräuchlichen Verwendung der Logindaten resultieren. Ein Verlust oder ein Verdacht auf nicht autorisierte Verwendung des Benutzernamens, des Passworts oder sonstige Probleme bei der Benutzung des Online-Shops sind umgehend dem Anbieter onlineshop@hornbach.ch zu melden.

5. Nach Einrichtung eines Kundenkontos ist eine Nutzung der damit verbundenen Funktionen im vom Anbieter jeweils aktuell zur Verfügung gestellten Rahmen möglich; ein Anspruch auf diese Funktionen besteht jedoch nicht und eine Verfügbarkeit wird nicht gewährleistet.

6. Sobald der Kunde die Löschung seiner Kundendaten und/oder seines Kundenkontos mit der entsprechenden Kundenkonto-Funktion verlangt, ist eine Nutzung des Kundenkontos durch den Kunden nicht mehr möglich. Soweit der Kunde die Löschung des Kontos nicht mittels entsprechender Kundenkonto-Funktion, sondern auf anderem Wege verlangt, ist eine Nutzung ab entsprechender Bearbeitung des Anbieters nicht mehr möglich. In der Folge löscht der Anbieter das betroffene Kundenkonto. Der Anbieter hat zudem das Recht, Kundenkonten, die länger als 4 Jahre nicht mehr benutzt wurden, zu löschen.

§9 Verrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Verrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Zurückbehaltungsrechte und Verrechnung kann der Kunde nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§10 Datenschutz

1. Personenbezogene Daten werden durch den Anbieter ausschliesslich gemäss den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz erhoben, verarbeitet und gespeichert.

2. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

§11 Sonstiges

1. Für die Geltung dieser AGB sowie der Rechtsverhältnisse zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschliesslich das Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahren ist Oberkirch, Kanton Luzern, soweit kein nach der schweizerischen Zivilprozessordnung zwingender Konsumentengerichtsstand zur Anwendung gelangt.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 15.07.2020

HORNBACH Baumarkt (Schweiz) AG
Schellenrain 9
CH-6210 Sursee

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